EU-Strategie zur Cybersicherheit
Im Dezember 2020 hat die Europäische Union (EU) ihre neue Strategie zur Cybersicherheit vorgelegt mit dem Ziel, Europas technologische und digitale Souveränität zu stärken. Das Dokument listet Reformvorhaben auf, die die Cybersicherheit enger mit den neuen EU-Regeln zu Daten, Algorithmen, Märkten und Internetdiensten verbinden sollen. Eindeutig zu kurz geraten ist dabei jedoch der Aufbau einer europäischen Cyberdiplomatie, die sowohl der »strategischen Offenheit« als auch dem Schutz des digitalen Binnenmarktes verpflichtet ist. Um dies zu erreichen, sollte die EU-Cyberdiplomatie in ihrer supranationalen, demokratischen und wirtschaftlichen bzw. technologischen Dimension kohärenter ausgestaltet werden. Deutschland kann hierzu einen wichtigen Beitrag leisten, indem es dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) die notwendigen rechtlichen, fachlichen und finanziellen Ressourcen zur Verfügung stellt.
In der neuesten Ausgabe von SWP-Aktuell erklären PD Dr. Matthias C. Kettemann und Annegret Bendiek, warum die neue EU-Strategie zur Cybersicherheit zu einseitig ist. Der Fokus sollte nicht nur auf Abschreckung und Abwehr liegen, sondern auf Vertrauen und Sicherheit. Sie plädieren für eine Förderung der Cyberdiplomatie in der Europäischen Union.
Bendiek, A.; Kettemann, M. C. (2021): EU-Strategie zur Cybersicherheit: Desiderat Cyberdiplomatie. In: SWP-Aktuell 2021/A