Präambel
Beyond-EVE (Encounter. Values. Environment.) ist eine Suchmaschine und Plattform, die Informationen, Veranstaltungen und Ausschreibungen sowie Fachartikel von Bildungseinrichtungen, ehrenamtlichen Organisationen, Forschung, Förderprojekten, Verbänden, Start-Ups und Unternehmen sichtbarer macht. Wir fördern die direkte Information von, und Vernetzung zwischen, interessierten Personen und Organisationen. Informationen zur Arbeit in allen Bereichen und Karrierestufen werden ergänzt durch einen Überblick zu Bildungsmöglichkeiten, Unterstützung und Engagement.
Gemeinnützigen Organisationen, Schulen und öffentlichen und gemeinnützigen Bildungseinrichtungen steht die Nutzung der Plattform unentgeltlich zur Verfügung.
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmung
1.1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf die zwischen Ihnen als Unternehmen/Verein/Stiftung/ Netzwerk (fortan: Kundin) und uns der Firma beyond-EVE, Inhaberin Katrin Lowitz, Wallstraße 37, 63225 Langen Impressum (fortan Beyond-EVE), wenn Sie einen kostenfreien/kostenpflichtigen Profileintrag auf unserer Internetseite www.beyond-eve.com gebucht haben. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
1.3. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich Ihrer Information. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Auf der Online Plattform können sich alle Organisationen und Unternehmen registrieren, die sich für ein faireres Wirtschaften, Bildung und eine Verbesserung der Arbeits- und Umweltverhältnisse einsetzen. Als Leitlinie für die Prüfung der Beteiligung der Organisationen nutzen wir die Grundsätze der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.
2.2. Durch die Registrierung hat der Kunde die Möglichkeit ihre Organisation bzw. ihr Unternehmen zu präsentieren. Hierzu muss die Kundin einen Account anlegen, worin sie über sich ein Profil hinterlegen kann, das dann auf der Online Plattform für jeden sichtbar ist. Des Weiteren kann sie in ihrem Profil auf Veranstaltungen, Ausschreibungen und Publikationen hinweisen.
2.3. Abhängig von der Organisationsstruktur können auch Projekte, Programme oder Unterorganisationen erstellt werden. Alternativ können hierzu eigene Accounts angelegt werden. Beyond-EVE berät gerne zu den entsprechenden Möglichkeiten.
3. Vertragsschluss, Registrierung und Profil
3.1. Der Vertragsschluss erfolgt schriftlich per E-Mail, indem beyond-EVE nach einer Anfrage des Kunden ein konkretes Angebot erstellt und der Kunde den Vertrag per E-Mail bestätigt.
3.2. Der Kunde erhält die Zugangsdaten zu seinem persönlichen Login-Bereich, in dem das Profil erstellt und verwaltet werden kann. Das Profil wird spätestens 3 Werktage nach Vertragsschluss freigeschaltet, sofern die Mindestinformationen eingestellt sind. Ein Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder einer bestimmten Form der Darstellung besteht nicht. Insbesondere Hyperlinks, die auf Seiten außerhalb von beyond-EVE verweisen, können entfernt werden.
3.3. Für den Fall, dass der Kunde keine über die Basisdaten der Organisation hinausgehenden Inhalte in das Profil einstellt, ist beyond-EVE berechtigt das Profil zu löschen, sofern der Kunde wiederholt schriftlich aufgefordert wurde, das Profil zu vervollständigen. Soweit Texte oder andere Inhalte nach Zustimmung des Kunden von beyond-EVE erstellt wurden, findet keine Einräumung der Nutzungsrechte an den Kunden statt.
3.4. Der Kunde erteilt die Zustimmung zur Verwendung von Daten insbesondere Text- und Bildmaterial auf der Webseite während der Vertragsdauer zur Erstellung des Profils und räumt beyond-EVE die dafür notwendigen Nutzungsrechte ein. Der Kunde versichert, dass die Inhalte der Webseite aktuell, richtig und vollständig sind und keine Rechte Dritter verletzt werden.
4. Pflichten des Kunden
4.1. Der Kunde verpflichtet sich jegliche Passwörter und/oder Registrierungsdaten, die von beyond-EVE zur Registrierung zur Verfügung gestellt werden, geheim zu halten und nur solchen Personen zugänglich zu machen, die von hierzu wirksam bevollmächtigt wurden. Passwörter, die von beyond-EVE zur erstmaligen Registrierung zugesendet wurden sind aus Sicherheitsgründen zu ändern. Der Kunde hat beyond-EVE unverzüglich jegliche Änderung der Daten (insbesondere aber nicht ausschließlich: Adresse, Name, Telefonnummer, E-Mail, Sitz, Konten) schriftlich mitzuteilen.
4.2. Das Profil ist von dem Kunden während der gesamten Vertragslaufzeit auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Fehler sind unverzüglich zu berichtigen. Beyond-EVE übernimmt keine Verantwortung für die eingestellten Inhalte.
4.3. Der Kunde ist verpflichtet, die eingestellten Inhalte rechtmäßig zu gestalten. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht die religiösen und kulturellen Belange anderer verletzen, die Inhalte keinen verleumderischen, verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalt zeigen. Der Kunde gewährleistet, dass auch die Inhalte, die sie ggf. über Hyperlinks zugänglich macht, diesen Anforderungen entsprechen. Der Kunde verpflichtet sich, die in der Präambel niedergelegten Grundsätze einzuhalten.
4.4. Der Kunde ist aufgrund § 5 TMG verpflichtet, das Profil mit einem Impressum zu versehen. Verstößt der Kunde hiergegen, wird beyond-EVE von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt.
5. Haftung
5.1. Eine Haftung von beyond-EVE – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden a) durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Portal-Inhabers zurückzuführen ist.
5.2. Haftet beyond-EVE gemäß 4.1 lit. a für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen beyond-EVE bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Beauftragten von beyond-EVE verursacht werden, welche nicht zu dessen Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen beyond-EVE Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
5.3. Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet beyond-EVE in dem aus ersichtlichen Rahmen und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen, insbesondere die tägliche Anfertigung von Sicherheitskopien aller Daten und Programme, vermeidbar gewesen wäre.
5.4. Beyond-EVE gewährleistet den Betrieb und eine Erreichbarkeit des Portals von 99,95 %. Der Betrieb und die Erreichbarkeit berechnen sich auf einer monatlichen Basis. Eine Haftung für eine darüberhinausgehende Erreichbarkeit übernimmt beyond-EVE nicht. Nicht in die Berechnung der Quote fällt angekündigte Wartungszeit.
5.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von beyond-EVE.
5.6. Beyond-EVE haftet nicht für die von dem Kunden eingestellte Inhalte. Mögliche wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige Rechtsverstöße von Maßnahmen liegen in der Verantwortung des Kunden.
5.7. Die Kundin hält beyond-EVE von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung ist hinsichtlich der Kosten der Verteidigung beschränkt auf die gesetzlichen Anwalts- und Gerichtsgebühren. Ein etwaiger Vergleich zwischen beyond-EVE und dem Anspruchsteller unterliegt dem Zustimmungsvorbehalt der Kundin. Die Kundin wird den Anspruchsteller hierüber in Kenntnis setzen.
5.8. Sofern beyond-EVE Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten der Plattform erlangt, ist sie berechtigt, die Verknüpfung zu den beanstandeten Seiten unverzüglich zu unterbinden.
6. Datensicherung
Beyond-EVE führt keine Datensicherung der von dem Kunden eingestellten Inhalte durch. Der Kunde ist für etwaige Datensicherung selbst verantwortlich.
7. Vertragsdauer und Kündigung
7.1. Dieser Vertrag tritt zum TT.MM.JJJJ in Kraft und läuft mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, falls nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit durch einer der Parteien gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich (per Mail, Fax, Brief) erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang des Schreibens maßgeblich.
7.2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere: a) die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer der Parteien oder die Ablehnung der Eröffnung des Verfahrens mangels Masse, b) die wiederholte und vom anderen Vertragsteil schriftlich vergeblich abgemahnte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aus diesem Vertrag durch eine der Parteien.
8. Vergütung
8.1. Der Kunde zahlt für den angebotenen Dienst, abhängig von dem gewünschten Leistungspaket an beyond-EVE jährlich im Voraus eine Pauschale. Die Leistungspakete werden individuell nach gewünschtem Umfang zusammengestellt. Zusätzlich zu den vorgenannten Vergütungen hat beyond-EVE Anspruch auf Zahlung der hierauf entfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
8.2. Sofern es sich bei dem Kunden um eine Non-Profit Organisation, öffentliche Einrichtung oder um eine öffentliche Bildungsinstitution handelt, ist die Nutzung unentgeltlich. Auf Verlangen von beyond-EVE sind hierüber Nachweise zu erbringen.
8.3. Der Kunde kommt ohne weitere Mahnung in Verzug, falls die Zahlungen nicht zu den vereinbarten Terminen dem Konto von beyond-EVE gutgeschrieben sind. Es gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen.
8.4. Hinsichtlich aller Zahlungsansprüche wird das Recht des Kunden zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung ausgeschlossen, soweit die Gegenansprüche des Kunden nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch eine Aufhebung dieses Vertrages oder eine Änderung dieser Schriftformklausel bedürfen der schriftlichen Form. Nebenabreden wurden nicht getroffen.
9.2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am nächsten kommt, was die Parteien unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben. Das Gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Vereinbarungsergänzungen notwendig werden. § 139 BGB findet keine Anwendung.