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Demokratie und Regulierung der sozialen Medien

09.06.2021 bis 11.06.2021 in Freiburg im Breisgau (Deutschland)

Liken, Posten, Tweeten, Chatten. Eine Stunde und 24 Minuten – die Länge einer Bahnfahrt von Freiburg nach Mannheim. So viel Zeit verbringen Social-Media-Nutzer*innen in Deutschland durchschnittlich pro Tag auf Instagram und Co. Rund 66 Millionen Social-Media-User gibt es hierzulande laut einer Datenerhebung von We Are Social und Hootsuite (Stand: Januar 2021). Dabei hat ein User im Durchschnitt nicht nur einen Account, sondern sechs – das macht über 390 Millionen Accounts – mehr als ein Vierfaches der Einwohnerzahl Deutschlands

Soziale Netzwerke wie TikTok, WhatsApp, Instagram, Clubhouse, YouTube, Facebook und Twitter bieten eine Plattform, um sich zu vernetzen, zu präsentieren und auszutauschen. Jedoch bestimmen die Plattformen nicht nur über die Sammlung, sondern auch die Bereitstellung von Daten. Ein Beispiel ist die Sperrung des Twitter-Accounts des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Bei Twitter und Co. wird das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und einer Regulierung der sozialen Medien deutlich.

Wer entscheidet, was gepostet werden darf und wer haftet dafür? Übernehmen hier private Unternehmen die Rolle des Staates? Inwieweit werden Grundrechte durch soziale Medien infrage gestellt, oder gar ausgehebelt? „Hate speech“ ist kein Fremdwort im Netz – was zählt als freie Meinungsäußerung, was als strafbare Beleidigung? Diese Fragen diskutieren am 9. Juni der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Paul Kirchhof und Dr. Jan-Hinrik Schmidt, Forschender im Bereich digitale interaktive Medien und politische Kommunikation am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut.

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